Inhaltsverzeichnis:
- Angriff bei Nakba-Gedenkveranstaltung in Berlin-Kreuzberg
- Ermittlungen und Festnahmen nach Ausschreitungen
- Auswirkungen auf geplante Veranstaltungen
- Hintergrund zum Nakba-Gedenktag
Angriff bei Nakba-Gedenkveranstaltung in Berlin-Kreuzberg
Am Donnerstagabend wurde ein 36-jähriger Polizist bei einer pro-palästinensischen Kundgebung schwer verletzt. Die Demonstration fand anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba statt. Der Beamte wurde in die Menschenmenge gezogen und zu Boden getreten. Er erlitt einen Armbruch und befindet sich derzeit im Krankenhaus. Nach Angaben der Polizei handelt es sich um einen gezielten Angriff aus der Menge.
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin übernahm den Fall am Freitag. Sprecher Sebastian Büchner teilte mit, dass der Vorfall als Angriff auf Organe des Rechtsstaats gewertet werde. Es werde wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Außerdem laufen Verfahren wegen tätlichen Angriffs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Verwendung verfassungswidriger Symbole und dem Ausruf verbotener Parolen.
Ermittlungen und Festnahmen nach Ausschreitungen
Die Polizei leitete 42 Ermittlungsverfahren ein und nahm 56 Personen fest. Bei dem Protest in Berlin-Kreuzberg waren laut Angaben der Einsatzkräfte rund 1.100 Demonstrierende beteiligt. 1.000 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz. Die Stimmung in der Menge sei aggressiv gewesen. Es kam zu erheblichen Gewaltausbrüchen gegen Einsatzkräfte.
Unter den Verletzten befinden sich elf Polizeikräfte. Auch eine bislang unbekannte Anzahl von Demonstrierenden wurde verletzt. Diese wurden von der Berliner Feuerwehr medizinisch versorgt und in umliegende Krankenhäuser gebracht. Die Polizei prüft nach den Vorfällen, ob zukünftige Demonstrationen unter anderen Bedingungen stattfinden sollen.
Auswirkungen auf geplante Veranstaltungen
Für Samstag ist eine weitere Demonstration zum 77. Nakba-Gedenktag in Berlin-Mitte geplant. Startpunkt soll um 15 Uhr am Potsdamer Platz sein, das Ziel liegt am Innsbrucker Platz in Schöneberg. Die Polizei erwartet rund 500 Teilnehmer. Ob der Demonstrationszug genehmigt wird, ist noch offen. Es wird geprüft, ob stattdessen nur eine stationäre Kundgebung erlaubt wird.
Ähnliche Beschränkungen hatte die Polizei bereits bei früheren Veranstaltungen ausgesprochen. Auch für die Demonstration am Südstern in der Vergangenheit setzte sie entsprechende Auflagen gerichtlich durch. Solche Maßnahmen sollen mögliche Ausschreitungen verhindern und die Sicherheit gewährleisten.
Hintergrund zum Nakba-Gedenktag
Der palästinensische Gedenktag Nakba erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im Jahr 1948. Anlass war die Staatsgründung Israels und der erste Nahostkrieg. In Berlin kam es in den letzten Jahren an diesem Tag wiederholt zu Spannungen und Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei.
Die Polizei kündigte an, ihr Einsatzkonzept für künftige Veranstaltungen anzupassen. Gespräche mit den Organisatoren laufen. Ziel sei es, das Demonstrationsrecht mit der öffentlichen Sicherheit in Einklang zu bringen.
Quelle: RBB24, www.fox360.net/de
