Inhaltsverzeichnis:
- Verbot der Demonstration auf dem Alexanderplatz
- Blockade an der Oberbaumbrücke und Festnahmen
- Gedenkveranstaltungen und bundesweite Sicherheitsvorkehrungen
- Erinnerung und öffentliche Sicherheit
Verbot der Demonstration auf dem Alexanderplatz
Die für den Abend angemeldete Kundgebung mit dem Titel „Stoppt den Völkermord“ sollte 150 Teilnehmer versammeln. Die Polizei untersagte die Versammlung aus Sicherheitsgründen. Ein Aufruf in den sozialen Netzwerken hatte zuvor ein Ermittlungsverfahren ausgelöst. Nach Angaben der Polizei wurde „aufgrund der Erfahrungen der letzten Tage von einem unfriedlichen Verlauf ausgegangen“.
Auch Ersatzveranstaltungen wurden am Dienstag grundsätzlich verboten. Einsatzkräfte seien im gesamten Stadtgebiet unterwegs gewesen, um das Demonstrationsverbot durchzusetzen. Zuvor hatte die Zeitung Tagesspiegel über die Entscheidung berichtet.
Blockade an der Oberbaumbrücke und Festnahmen
Bereits am Morgen kam es zu einer Störung des öffentlichen Verkehrs. Etwa 40 Menschen blockierten gegen 8 Uhr die Fahrbahn an der Kreuzung Warschauer Straße/Mühlenstraße. Sie riefen verbotene Parolen, zündeten Pyrotechnik und hielten Transparente hoch.
Die Polizei stoppte die Aktion nahe der Oberbaumbrücke und beendete sie gewaltsam. Laut Sprecher Florian Nath kam es zu keinen Verletzungen oder Sachschäden. Auf einer Grünfläche in der Nähe versammelten sich anschließend rund 20 Personen zu einer spontanen Kundgebung.
Wegen des Rufens verbotener Parolen und wegen Nötigung im Straßenverkehr wurden 17 Personen festgenommen. Die Blockade führte zur vollständigen Sperrung der Mühlenstraße in Richtung Ostbahnhof bis zum späten Vormittag.
Gedenkveranstaltungen und bundesweite Sicherheitsvorkehrungen
Am Dienstag fanden in ganz Deutschland Gedenkfeiern für die Opfer des Hamas-Angriffs vor zwei Jahren statt. Am 7. Oktober 2023 töteten Kämpfer der Hamas an der Grenze zum Gazastreifen 1.200 Menschen und verschleppten etwa 250 in den Gazastreifen.
Nach palästinensischen Angaben sind in dem seit Herbst andauernden Krieg Israels gegen die Hamas bereits mehr als 65.000 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Zivilisten. Die Lage bleibt weiterhin angespannt.
In Berlin sicherten rund 1.400 Polizistinnen und Polizisten das Gedenken sowie die erwarteten Proteste.
- Schwerpunkte der Einsätze lagen rund um den Alexanderplatz, die Oberbaumbrücke und den Potsdamer Platz.
- Mobile Einheiten kontrollierten Anreisende und mögliche Versammlungspunkte.
- Zusätzlich standen Einsatzfahrzeuge in Bereitschaft, um auf Zwischenfälle reagieren zu können.
Erinnerung und öffentliche Sicherheit
Die Berliner Polizei setzte am Gedenktag auf eine Kombination aus Präsenz, Kontrolle und Prävention. Ihr Ziel war es, das öffentliche Gedenken an die Opfer des Hamas-Angriffs zu schützen und zugleich mögliche Ausschreitungen zu verhindern. Trotz mehrerer Vorfälle blieb die Lage unter Kontrolle.
Die Behörden betonten, dass das Demonstrationsverbot ausschließlich dem Schutz der öffentlichen Sicherheit diene. Berlin erinnerte damit nicht nur an die Opfer des 7. Oktober, sondern auch an die Notwendigkeit, Gewalt und Hass im öffentlichen Raum konsequent zu unterbinden.
Quelle: rbb24
