Inhaltsverzeichnis:
- Dirk Stettner plant Rückkehr zur Straßenverkehrsordnung
- Verbesserung der Luftqualität als Entscheidungsgrundlage
- BUND warnt vor Gefährdung der Verkehrssicherheit
- Geplante Änderungen auf einen Blick
Dirk Stettner plant Rückkehr zur Straßenverkehrsordnung
CDU-Fraktionschef Dirk Stettner kündigte an, dass auf 23 Hauptstraßen Berlins die Höchstgeschwindigkeit wieder auf 50 Kilometer pro Stunde angehoben wird. Er erklärte, viele der bisherigen Tempo-30-Regelungen seien ohne nachvollziehbare Gründe eingeführt worden. Die Entscheidung zur Änderung sei bereits gefallen und werde noch 2025 umgesetzt.
Die CDU-Fraktion stützt sich auf neue Messwerte zur Luftqualität. Untersuchungen zeigten, dass die Luftreinhaltung durch Tempo 30 nicht mehr erforderlich sei. Laut CDU-Verkehrsverwaltung sind die Voraussetzungen, die unter der früheren grünen Verkehrsverwaltung galten, nicht mehr gegeben. Eine Rückkehr zur alten Straßenverkehrsordnung sei daher geboten.
Verbesserung der Luftqualität als Entscheidungsgrundlage
Bereits Anfang 2024 hatte die CDU angekündigt, die Tempo-50-Regelung auf zahlreichen Hauptstraßen wieder einzuführen. Die Verkehrsverwaltung hatte im Februar betont, dass sich die Luftqualität erheblich verbessert habe. Deshalb seien viele der eingeführten Tempobegrenzungen aus Sicht des Umweltschutzes nicht mehr notwendig.
Nach Angaben der CDU sind die verbesserten Luftwerte das Ergebnis gezielter Umweltmaßnahmen der letzten Jahre. Für 23 Hauptstraßen wird die Rücknahme von Tempo 30 vorbereitet. Dennoch bleibt Tempo 30 auf einigen Straßenabschnitten weiterhin bestehen. Änderungen erfolgen nur dort, wo eine Gefährdung ausgeschlossen werden kann.
BUND warnt vor Gefährdung der Verkehrssicherheit
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Berlin (BUND) äußerte scharfe Kritik an den geplanten Maßnahmen. BUND befürchtet, dass die Aufhebung der Tempo-30-Abschnitte die Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigt. Laut BUND steigt das Risiko schwerer und tödlicher Verletzungen bei einem Aufprall mit 50 Kilometern pro Stunde erheblich an.
In einer Stellungnahme verwies der Verband auf den deutlich kürzeren Anhalteweg bei Tempo 30. Er forderte daher die Beibehaltung der niedrigeren Geschwindigkeit, insbesondere zum Schutz ungeschützter Verkehrsteilnehmender wie Fußgängerinnen und Radfahrer.
Geplante Änderungen auf einen Blick
Folgende Punkte sind Bestandteil der aktuellen Pläne:
- Anhebung der Geschwindigkeit auf 50 Kilometer pro Stunde auf 23 Hauptstraßen.
- Beibehaltung von Tempo 30 auf besonders gefährdeten Streckenabschnitten.
- Berücksichtigung neuer Messdaten zur Luftqualität bei allen Entscheidungen.
- Abschluss der Umstellungen noch im Laufe des Jahres 2025.
Die CDU plant, das Vorhaben zügig umzusetzen. Ziel bleibt es, klare Regeln für den Verkehr zu schaffen und gleichzeitig die Umweltstandards einzuhalten.
Quelle: RBB24, www.extratimeout.com/de
